Schluss mit Tempo 30! – Mehr Tempo für eine innovative und pragmatische Verkehrspolitik in Bonn

Die von der Bonner Oberbürgermeisterin Katja Dörner versuchte Verkehrswende hin zu einem autofreien Bonn ist wenig erfolgreich. Stattdessen sorgen flächendeckende Tempo 30-Limits, die Reduzierung von Fahrspuren für PKW und die künstliche Verknappung von Parkangebot für Frust bei den Bonnerinnen und Bonnern. Als Liberale möchten wir den Menschen nicht vorschreiben, wie sie von A nach B kommen. Wir möchten alle Verkehrsträger von Fahrrad und E-Scooter über Busse, Bahnen und Autos bis hin zur Seilbahn gleichermaßen nutzbar machen. 

Zugleich ist uns aber die Bedrohung durch den Klimawandel bewusst, weswegen wir uns für eine klimafreundliche Verkehrspolitik in unserer Stadt einsetzen. Den Umstieg vom Auto auf Fahrrad, Bus oder Bahn erreicht man aber nicht mit pauschalen Fahrverboten oder durch eine einseitige Anti-Autofahrer-Politik. Stattdessen wollen wir als Junge Liberale  Anreize für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel schaffen. 

 

Mehr Klimaschutz durch innovative Verkehrskonzepte statt durch Straßensperren

Hauptverkehrsachsen in Bonn, wie die Godesberger Allee (B9) oder die Reuterstraße, sind entscheidende Verkehrs- und Transportwege für die Bonner Bürgerinnen und Bürger, insbesondere für den Individualverkehr, das Handwerk und den Mittelstand. Diese Wege in Tempo 30-Zonen umzuwandeln oder durch Fahrradspuren zu ersetzen, ist weder für die Reduzierung des CO2-Ausstoßes sinnvoll, noch steigert es die Attraktivität der Bonner Innenstadt. 

Grundsätzlich stehen wir als Junge Liberale der Einrichtung von Fahrradwegen nicht ablehnend gegenüber und begrüßen diese an Stellen, wo sie aufgrund eines hohen Radverkehrsaufkommens sinnvoll sind. Eine rein ideologisch getriebene Einrichtung von Fahrradwegen an Stellen, wo diese mangels Nachfrage oder aufgrund bereits vorhandener Radwege überflüssig sind, lehnen wir allerdings ab.

Stattdessen fordern wir ein modernes Verkehrsleitsystem mit KI-Ampelsteuerungen. Durch diese technische Lösung kann Stau reduziert werden, Unfälle vermieden und Frust bei den Autofahrerinnen und Autofahrern reduziert werden. Durch selteneres Bremsen und Beschleunigen kann der Ausstoß von Treibhausgasen reduziert und die Umwelt geschützt werden.

 

Ein ÖPNV, der alle Menschen jederzeit an ihr Ziel bringt

 

Als Junge Liberale Bonn, setzten wir uns dafür ein, dass jeder zu jeder Zeit sicher an sein Ziel kommen kann. Um auch zu Nachtzeiten ein attraktives Angebot zu schaffen, setzen wir uns für den Ausbau des Bonner Nachtnetzes ein. Konkret fordern wir:

  • Alle Bonner Nachtbuslinien sollen halbstündlich vom Hauptbahnhof abfahren. Um das Bonner Nachtbussystem noch effektiver zu gestalten, regen wir darüber hinaus perspektivisch eine Neugestaltung der Nachtbuslinien an. Ziel ist dabei ein Nachtbusnetz, das durch besser ausgestaltete Routen und gegebenenfalls alternierend fahrende Nachtbuslinien mit ähnlicher Linienführung ermöglicht, bei einer gleichbleibenden Abdeckung der Bonner Bezirke die Anzahl der Nachtbuslinien pro Zyklus zu reduzieren
  • Sofern der Streckenverlauf es ermöglicht, fordern wir den konsequenten Einsatz von Gelenkbussen auf allen Nachtbuslinien der Stadtwerke Bonn.
  • Zur Entlastung des Nachtbusnetzes sollen zusätzlich die beiden Straßenbahnlinien 61 und 62 sowie  die Stadtbahn-Stammstrecke (Linie 63) die ganze Nacht über in einem stündlichen Takt betrieben werden.

Die Jungen Liberalen Bonn fordern eine schnelle Umsetzung der Seilbahn und der dazugehörigen Umsteigeinfrastruktur. Zusätzlich fordern wir ein besseres zuverlässigeres Pendelbussystem für Bonner Großveranstaltungen.

Ein moderner ÖPNV zeichnet sich auch dadurch aus, dass er alle Menschen in den Blick nimmt: Wir setzen uns dafür ein, dass Hürden für Menschen mit Beeinträchtigung abgebaut werden. Wir setzen uns zudem für eine Einführung des Deutschlandtickets für Bonner Schülerinnen und Schüler noch zum kommenden Schuljahr ein. Dabei soll die aktuelle Subventionierung des Schülertickets nicht weitergeführt werden, um den Haushalt nicht zusätzlich zu belasten. Wir fordern die Umrüstung aller Bahn- und Bushaltestellen hin zu barrierefreien Haltestellen. 

 

Carsharing als eine Mobilitätsform der Zukunft

Die Jungen Liberalen Bonn sehen in Carsharing-Modellen eine zusätzliche Möglichkeit den städtischen Verkehr an veränderte Bedürfnisse der Moderne anzupassen. Der Ausbau von Ladesäulen sowie der Prozess zur Vergabe von Genehmigungsverfahren für entsprechende Stellplätze muss daher drastisch beschleunigt und vereinfacht werden.

 

Ein Rheinuferboulevard, der diesen Namen verdient

Die Neugestaltung der Bonner Rheinpromenade hin zu einem verkehrsberuhigten Boulevard betrachten wir aufgrund der neuen Möglichkeiten (Restaurants, Streetfood, stärkere Verbindung zur Innenstadt) und der dadurch resultierenden Aufwertung des Standortes positiv. Das Anwohnerparken sowie die Zufahrt zur Operngarage müssen allerdings weiterhin möglich bleiben. Der Verlust der Parkmöglichkeiten am Rheinufer soll durch einen Ausbau der nahe gelegenen Tiefgaragen kompensiert werden. Wir setzen uns darüber hinaus  für ein umfangreiches Ausschreibeverfahren für die Neugestaltung der Promenaden ein. 

Ähnliches gilt für die angedachte teilweise Verkehrsberuhigung der Friedrich-Breuer-Straße in Beuel: hier muss zumindest teilweise eine Durchfahrt für Autos möglich bleiben und die weggefallenen Parkmöglichkeiten durch einen Ausbau der umliegenden Tiefgaragen kompensiert werden.

 

Mehr bezahlbarer Parkraum für Auto, Fahrrad & E-Scooter

Der Parkraum in der Bonner Innenstadt nimmt seit Jahren immer mehr ab. Darüber hinaus wurden die Kosten für das Parken im öffentlichen Raum, insbesondere auch beim sog. Anwohnerparken, seit Anfang dieses Jahres massiv erhöht und werden auch 2024 weiter verteuert. Wir als Junge Liberale sind der Überzeugung, dass alle Verkehrsträger – Autos, Fahrräder, E-Scooter – einen angemessenen Parkraum benötigen und dass Parken bezahlbar bleiben muss.

Daher fordern wir die Aussetzung der für 2024 geplanten weiteren Erhöhung der Anwohnerparkgebühren auf 360 Euro jährlich sowie keine über die aktuellen Planungen weiter hinausgehende Reduzierung des ohnehin schon sehr knappen Parkraums für Autos in der Bonner Innen- und Südstadt. 

Damit die Menschen aus der Bonner Umgebung besser in die Bonner Innenstadt kommen, setzen wir uns für die Einrichtung von “Parking Hubs” an den Außenstellen der Innenstadt sowie am Hauptbahnhof mit direkter Anbindung an das Stadtbahnnetz ein. So können Autofahrerinnen und Autofahrer ihr Auto am Stadtrand stehen lassen und für den Weg in die Innenstadt oder für eine Zugverbindung in umliegende Städte den ÖPNV bzw. die Regionalbahnen benutzen. Zusätzlich setzen sich die JuLis Bonn für die Wiedereinführung der Brötchentaste ein.

Um die Effektivität und Nutzbarkeit der Mobilitätsalternative E-Scooter weiterhin zu gewährleisten, fordern wir  eine Aufhebung der Fahrverbotszonen für E-Scooter in Straßen und an Stellen, wo es keine Fahrverbotsregelung für Radfahrer gibt. Eine Sondernutzungsgebühr für Anbieter zum Parken von E-Scootern, wie es sie in Köln bereits gibt, lehnen wir für Bonn ab. Abstell- und Parkverbote für E-Scooter darf es nur an Stellen geben, an denen andere Mobilitätsformen oder Gewerbe beeinträchtigt werden würden oder an denen es die Umstände erfordern, wie z.B. Stadtparks oder der Rheinaue. Dies wären beispielsweise  zu enge Bürgersteige, Bushaltestellen, PKW-Parkplätze oder auch Flächen für Außengastronomie.



Der Jugend eine Stimme geben – Für ein Jugendparlament mit echtem Mitspracherecht

Die Jugend ist politisiert wie lange nicht mehr. Immer mehr junge Menschen stehen für ihre Überzeugungen und politischen Interessen ein. Doch gerade während der Pandemie wurden die Interessen von Jugendlichen konsequent missachtet. Die JuLis Bonn setzen sich entschieden für die politische Beteiligung von jungen Menschen ein und wollen diese bereits vor Ort in politische Prozesse einbinden.
Daher fordern wir die Schaffung eines Jugendparlaments mit echtem Mitspracherecht in Bonn.  

Das Jugendparlament soll Jugendlichen in Bonn eine Stimme geben und sie in ihren kommunalpolitischen Anliegen vertreten. Dafür wird das Jugendparlament durch die Stadt mit finanziellen Mitteln für die Organisation eigener Sitzungen ausgestattet.  Die Mitglieder werden jährlich an den weiterführenden Schulen Bonns aus der jeweiligen Schülerschaft gewählt. 

Das Jugendparlament fungiert als eigenständiges beschlussfähiges Gremium, in welchem die Mitglieder jugendpolitische Anliegen beraten. Beschlüsse des Jugendparlaments werden dem zuständigen Fachausschuss oder der zuständigen Bezirksvertretung zur Beratung vorgelegt.
Das Jugendparlament erhält in allen Ausschüssen mit jugendpolitischem Bezug einen beratenden Sitz mit Rederecht, um die Perspektive der Bonner Jugend in die kommunalpolitische Debatte zu tragen.

Neue Chancen schaffen für die junge Generation in Bonn!

Die Corona-Pandemie ist weltweit die größte Gesundheitskrise der letzten 100 Jahre. Um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und die vulnerablen Gruppen zu schützen, kam im Frühjahr 2020 in Deutschland zum ersten Lockdown und mit Ausbruch der zweiten Corona-Pandemie-Welle im Herbst 2020 zum zweiten Lockdown, der sich mittlerweile zu einem Dauer-Lockdown entwickelt hat. Dies führte zu Notbetrieben in Kindertagestätten und dem dauerhaften Wechsel aus Wechsel- und Lernen-auf-Distanz-Unterricht. Der fehlende Präsenzunterricht in (Hoch-)Schulen und das Social Distancing führen besonders bei jungen Menschen zu Vereinsamung, Depressionen und anderen psychischen Problemen, was auch z.B. die aktuelle wissenschaftliche Studie COPSY des Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf zeigt. Die psychischen Belastungen werden in Kombination von Einbrüchen von schulischen Leistungen, Bewegungsmangel und fehlenden Zukunftsperspektiven noch verstärkt.          

Über die ganze Pandemie-Zeit hinweg zeigte sich der Großteil der jungen Generation gegenüber der älteren Generation sehr solidarisch und nahmen die geforderten Einschränkungsmaßnahmen ohne Protest hin. Mit Hilfsaktionen für tägliche Einkäufe oder freiwilligen Hilfsdiensten in Testzentren, Krankenstationen oder im Impfzentrum leisteten viele junge Menschen ihren solidarischen Beitrag für die Gesellschaft.       

Leider fanden diese Leistungen bisher keine Anerkennung in der Gesellschaft und der Politik der Bundesregierung. Die Sorgen und Nöte von verpassten sozialen Lebenserfahrungen wurden gesellschaftlich als „Luxusprobleme“ dargestellt oder marginalisiert. In den Verhandlungen der Corona-Maßnahmen bei den Ministerpräsidentenkonferenzen spielte die Perspektive der jungen Generation kaum eine Rolle.      

Mit dem guten Voranschreiten der Impfungen für immer mehr Bevölkerungsgruppen, der Ausweitung der Test-Kapazitäten und dem Absinken der Corona-Inzidenzzahlen, braucht es jetzt auch in Bonn eine stärkere Fokussierung der kommunalen Politik auf die Belange von jungen Menschen. Mit einer generationsgerechten und nachhaltigen Politik wollen wir die jungen Menschen in Bonn mit einem gezielten Maßnahmenpaket wieder auffangen. Denn auch schon jetzt in der Corona-Pandemie braucht es für die junge Generation in Bonn neue Perspektiven, um aus den verloren gegangenen Chancen wieder neue Chancen für die Zukunftstragenden in Deutschland nach der Pandemie erwachsen lassen zu können.

       

Deshalb fordern die Jungen Liberalen Bonn: 

  • Die Einberufung eines Jugendgipfels in der Stadt Bonn. Zusammen mit lokalen
    Jugendhilfeorganisationen, (Sport-)Vereinen, schulpsychologischen und sozialpädagogischen Diensten, dem Stadtschüler- und Stadtelternrat, wissenschaftlichen Einrichtungen und dem Gesundheitsamt und Vertreterinnen und Vertretern aus dem Stadtrat soll die Stadt Bonn eine Strategie zur Förderungen von Kindern und Jugendlichen nach dem Lockdown entwickeln und das Maßnahmenpaket zeitnah umsetzen.      
  • Lern-Buddy-Programm für Bonn: In Zusammenarbeit mit der Universität und der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg soll in Bonn ein Lern-Buddy-Programm aufgesetzt werden. Vereine wie z.B. Rock your Life sollen hier beratend zur Seite stehen. Die durch die Corona-Pandemie entstandenen Lerndefizite sollen durch Unterstützungsstunden beim Präsenz- und/oder Online-Unterricht, in Kleingruppen oder in der Eins-zu-Eins-Betreuung nachgeholt werden können. Es soll geprüft werden, ob Studierende ihre Mentoren-Tätigkeit in Form von Leistungspunkte für ihr Studium angerechnet werden könnten oder eine finanzielle Vergütung möglich wäre.       
  • Schaffung von geeigneten Lernorten unter Beachtung der Corona-Regelungen in öffentlichen Bibliotheken, Museen oder anderen öffentlichen Einrichtungen, damit Schülerinnen und Schülern, die kein eigenes Zimmer zu Hause haben, einen Ort zum konzentrierten Lernen haben.   
  • Die Stadt Bonn soll aktiv auf das Teilhabe-und Chancenpaket der Bundesregierung aufmerksam machen, um so auch Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien eine Mitgliedschaft im Sport- oder Musikverein ermöglichen zu können.   
  • Nachhaltige Stärkung und Ausweitung von Angeboten für Schülerinnen und Schüler an Sprachunterricht, Nachhilfe, Jugendhilfearbeit, Berufsorientierung und individuelles Talent-Coaching. Hierbei sollen besonders Stadtteile mit sozialen Brennpunkten gefördert werden.
  • Es braucht eine gesellschaftliche Anerkennung von Leistungen und Kompetenzen, die Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie für sich gelernt haben wie z.B. Medienumgang, selbstständiges Lernen, etc. Die Schulen sollten durch die Erfahrungen aus der Corona-Pandemie angeregt werden bisherige Lernmethoden zu überdenken und zu reformieren.
  • Instandsetzung und Aufwertung von Spielplätzen und Freizeitplätzen für Kinder und Jugendlichen. Denn gerade Kinder und Jugendliche, die in beengten Wohnverhältnissen leben, brauchen Orte zur Bewegung.
  • Mit einer Kampagne und einer Ausweitung von Vermittlungs-und Beratungsangeboten sollen Kinder und Jugendliche mit mentalen Gesundheitsproblemen durch den Corona-Lockdown eine Anlaufstelle geboten werden. Das Angebot soll niederschwellig, unbürokratisch sowie real und digital verfügbar sein.
  • Abschlussprüfungen in den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen müssen mit entsprechenden Hygienekonzepten möglich gemacht werden.
  • Abrufen der Landesmitteln aus dem Förderprogramm für außerschulische Bildungsangebote „Extra-Zeit zum Lernen“
  • Stärkung und Förderungen von Vereinen und Ehrenamtlichen Tätigkeiten, die Angebote für Kinder und Jugendlichen schaffen. Mit der Bereitstellung von Selbsttests muss auch Jugendhilfearbeit während der Pandemie möglich sein.
  • Die Etablierung einer Clubkommission in Bonn bestehend aus Vertretern der Bonner Club- und Kneipenszene sowie der lokalen Politik, welche sich dem Erhalt und der Weiterentwicklung einer vielfältigen Clublandschaft in Bonn widmen soll.
  • In Zusammenarbeit mit der Studierendenvertretung, der Stadtschülervertretung, der Gastronomie und Einzelhandel soll eine kommunale Plattform für Nebenjobtätigkeiten geschaffen werden, da durch die Corona-Pandemie viele Jugendliche und Studierende ihre Nebenverdienstmöglichkeiten verloren haben.
  • Schaffung von kreativen Lösungen für praktische Prüfungen, überbetriebliche Lehrgängen und Weiterbildungen für Azubis.
  • Die Bildungsstätten, insbesondere Hochschulen und Bibliotheken, werden dazu angehalten, die möglichen Lockerungen zwecks Verbesserung der Bildungsangebote zeitnah umzusetzen, sofern dem kein wichtiger, unabwendbarer Grund entgegensteht, und für die verschiedenen, erwartbaren Lockerungsschritte, (Hygiene-)Konzepte vorzubereiten und bereitzuhalten.

Zu Ehren von Dr. Guido Westerwelle

Bei einer neuen Straße, die im Rahmen der Planungen der Stadt Bonn zukünftig entsteht, machen die Jungen Liberalen Bonn folgenden Vorschlag: Diese Straße sollte nach Dr. Guido Westerwelle benannt werden.